Ich erlaub mir mal kurz, zu Hartz 4 zurückzukommen (der Fred hat echt Flügel bekommen 
).
Der Grundgedanke des ALGII war ja, dass man Arbeitslosen- und Sozialhilfe bündelt und damit Kosten spart. Des weiteren wurde das Prinzip des Förderns und Forderns mit reingebracht, das die Leute in die "Arbeitswelt" zurückholen soll, auch mit sanftem Druck. Das ist an sich eine gute Idee gewesen.
Aus vielen vielen Gründen halte ich das Ding aber von diesen Grundsätzen aus betrachtet für total ungenügend. Das fängt allein damit an, dass das Wohngeld woanders ausgezahlt wird (Stichwort Bündelung). Es geht damit weiter, dass es in den meisten Städten jetzt zwei Arbeitsämter gibt (da hätte man das Sozialamt gleich beibehalten können). Die absolute Höhe ist aber, wie man sich vor den Ämtern "ausziehen" muss, wie niedrig das "Schonvermögen" angesetzt ist und dass das Kindergeld angerechnet wird (das wieder ein anderes Amt auszahlt, glaub ich).
Irgendwie scheint mir allein schon da die Grundidee ausgehebelt.
Eine Frage hat sich im Fred herauskristallisiert: Ist Hartz 4 gerecht?
In dieser Form - imo nein. Wer allein lebt und deshalb nur ne kleine günstige Wohnung hat (für einen allein imo zumutbar), kommt mit dem Satz, denke ich, ganz gut aus, zumindest vorübergehend (dafür ist's ja eigentlich gedacht). Alleinerziehende Mütter wie Ulli (ich bin in nem Alleinerzieher-Haushalt aufgewachsen, weiß also um die Scham der Armut) fallen imo schlicht durch den Rost.
Sollte man also H4, wie es ja auch im Fred anklang, komplett sein lassen? Oder lässt sich innerhalb des Systems verbessern? (Z.B. diese furchtbare Leiharbeitskacke abschaffen, die Bedarfsgemeinschaft anders definieren, die Sätze individualisieren, die Zuverdienstmöglichkeit erhöhen etc.) Ich bitte, hier auch die Mehrheitsfähigkeit zu bedenken, denn grundsätzliche Reformen sind für Politiker meist ein angekündigter pol. Selbstmord. Sieht man ja an der SPD.
An Ulli: Schämen sollte sich dein Ex.
Gruß ...
Jo
